Aktuelle Nachrichten, Informationen und News für den öffentlichen Dienst


Weihnachtsgeld ist eine jährliche Sonderzahlung, die für gewöhnlich mit dem Novemberentgelt ausgezahlt wird. Weihnachtsgeld können alle diejenigen Beschäftigten eines Unternehmens erhalten, die die Sonderzahlung vom Arbeitgeber vertraglich zugesichert bekommen haben. Zumeist handelt es sich um eine freiwillige Zahlung, die der Arbeitgeber durch eine entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag für gültig erklärt. Siehe Tabelle

Das Bundesarbeitsgericht hat am 10. November 2011 das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11.September 2008 und des Europäischen Gerichtshofes vom 08. September 2011 bekräftigt. Demnach haben jüngere Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, die im Rahmen des Bundesangestelltentarifs (BAT) vergütet werden, Anspruch auf eine Entlohnung unabhängig von Altersstufen.

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz entschied in seinem Urteil (Az.: 5 Sa 604/10), dass Weihnachtsgeld, welches über einem längeren Zeitraum von mehreren Jahren ausgezahlt wurde, nicht vom Arbeitgeber gestrichen werden darf.

Am 3. Juni 2010 hatten sich etwa 1.818 verbeamtete Lehrer nach Aufruf der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zu einem Warnstreik während der Arbeitszeit in Schleswig-Holstein zusammengefunden.

Am Mittwoch, den 19. Oktober 2011, sollen in den Städten Karlsruhe, Baden-Baden, Konstanz und Heilbronn viele Busse und Bahnen stehen bleiben. Grund dafür ist der Aufruf der Gewerkschaft ver.di zum Arbeitskampf. Die Streikaktionen sollen dabei von den Morgenstunden bis etwa gegen 14 Uhr durchgeführt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Partei, die CDU, fordern nach einer schier jahrelangen Ablehnung eines Mindestlohnes, einen Beschluss im Bundesparteitag über eine Lohnuntergrenze von 6,90 Euro pro Stunde. Dies soll jedoch keinen bundeseinheitlichen Mindestlohn darstellen.

Seit der Übernahme der Postbank durch die Deutsche Bank bangen die rund 22.000 Beschäftigten der Postbank um ihr Gehalt, ihre Betriebsjahre, ihre bisherigen Arbeitsbedingungen und ihre Sonderzuwendungen. Hier das Video

Mit dem nachfolgenden TVöD Brutto-Netto-Rechner können Angestellte im öffentlichen Dienst ihr Entgelt (Entgelttabelle) ausrechnen. Um ein möglichst genaues Ergebnis zu erzielen, sollten allgemeine sowie Angaben zu Einkünften, Steuern, Freibeträgen sowie Krankenversicherungsbeiträgen eingegeben werden.

Beamte, die kein Weihnachtsgeld erhalten, wie beispielsweise die Landesbeamten in Sachsen, können nach Ansicht des dbb und des DGB im Dezember dieses Jahres einen Widerspruch gegen die Streichung einlegen. Ein Musterschreiben soll in Kürze zur Verfügung stehen.

 

TVöD: Tarifvertrag 2021, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener