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In die Entgeltgruppe S 17 werden Mitarbeiter als Leiter bzw. Leiterinnen von Kindertagesstätten mit einem durchschnittlichen Belegungsvolumen von mindestens 180 Plätzen sowie Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten mit einem durchschnittlichen Belegungsvolumen von mindestens 90 Plätzen, die für behinderte Personen konzipiert wurden, eingestellt. Schwerpunkt hier ist die Betreuung von Kindern gemäß § 2 SGB IX oder von Kindern und Jugendlichen mit wesentlichen Erziehungsschwierigkeiten.

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In die Entgeltgruppe S 18 werden Mitarbeiter als Leiter bzw. Leiterinnen von Erziehungsheimen mit einem durchschnittlichen Belegungsvolumen von mindestens 90 Plätzen und staatlich anerkannte Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen sowie staatlich anerkannte Sozialpädagogen und Sozialpädagoginnen mit entsprechender Tätigkeit oder sonstige Beschäftigte mit vergleichenden und gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen mit entsprechenden Tätigkeiten, die in ihrer Tätigkeit sich aus der Entgeltgruppe S 17 fünfter Fall stark herausheben, eingestellt.

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Sieben Wochen haben die Verhandlungen zwischen Bund und Kommunen gedauert, nun ist der Tarifstreit zwischen beiden Parteien mit einem Kompromiss beendet. Mit einer Laufzeit von 26 Monaten gilt der Tarifvertrag nun rückwirkend ab Januar 2010. Ausgehandelt wurde nicht nur ein höherer Lohn, die Altersteilzeitregelung wurde ebenfalls in den nun gültigen Tarifvertrag aufgenommen. Zusammenfassung Tarifverhandlungen ÖD 2010

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Im Rahmen des TVöD im öffentlichen Dienst wird das Leistungsgeld gemäß § 18 IV TVöD VKA geregelt und in eine Leistungsprämie, eine Erfolgsprämie und eine Leistungszulage differenziert. Alle drei Formen können vom Arbeitnehmer bezogen werden, sofern die Voraussetzungen dafür vorliegen. Das Verknüpfen der drei Formen des Leistungsgeldes ist demnach zulässig.

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"Es muss Schluss sein mit dem Verkaufsdruck im Vertrieb und dem Leistungsdruck in den Betriebsbereichen", so lautete die Ansage des Bundesvorstandsmitglieds der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Uwe Foullong am 16.04.2010. In Frankfurt am Main riefen ver.di und UNI zahlreiche Bankangestellte auf, sich für politische und wirtschaftliche Veränderungen im Finanzwesen, unter anderem für bessere Arbeitsbedingungen einschließlich verbesserter Kundenorientierung sowie drastische Minderung des Leiszungsdruckes, stark zu machen.

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Ein erster Entwurf zum Bundesbesoldungs- und Versorgungsänderungsgesetz wurde ver.di vom Bundesministerium des Innern für 2010/2011 vorgelegt, welcher eine Übertragung des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst sowie zahlreiche Neuerungen mit einschließt.

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In Deutschland gibt es mehr als drei Millionen Trennungs- und Scheidungskinder, sie sollen rückwirkend zum 01.01.2010 mehr Unterhalt erhalten. Grund für diese Erhöhung ist das so genannte „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“. Das Gesetz besagt eine Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag, die damit verbundene Erhöhung des Unterhaltes ist so hoch wie nie. 

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Tarifabschluss mit Entlastung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Personennahverkehr
Durch den kürzlich abgeschlossenen Tarifvertrag können Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Personennahverkehr endlich provitieren. Aufgrund der gestiegenen Arbeitsbelastung vor allem in den letzten Jahren, verbunden mit einem enormen Zeitdruck mit wenigen kurzen Pausen und einer starken körperlichen Anstrengung, hatten gerade ältere Beschäftigte hart zu kämpfen.

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Im Jahr 2018 gibt es einige Änderungen der Steuer und demnach auch für die Steuererklärung. Nachfolgend sind einige wichtige Punkte zusammengefasst.

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TVöD: Tarifvertrag 2018/ 2019, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener