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Im Tarifvertrag TVöD-S sind in § 34 die Regelungen zur Kündigung für Beschäftigte der Sparkasse enthalten. Bei einer Kündigung gelten bestimmte Fristen, die eingehalten werden müssen.

§ 34 Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Beschäftigte mit einem Beschäftigungsverhältnis bis zum sechsten Monat, können zwei Wochen bis zum Monatsschluss kündigen. Beschäftigte mit einem schon länger bestehenden Arbeitsverhältnis haben folgende Kündigungsfristen zu berücksichtigen:

Tabelle: Kündigungsfristen TVöD Sparkasse

Dauer des Arbeitsverhältnisses Kündigungsfrist
Bis zu einem Jahr 1 Monat zum Monatsschluss
Mehr als 1 Jahr 6 Wochen
Ab 5 Jahre 3 Monate
Ab 8 Jahre 4 Monate
Ab 10 Jahre 5 Monate
Ab 12 Jahre 6 Monate

Einreichen der Kündigung

Sparkassenmitarbeiter im öffentlichen Dienst müssen ihre Kündigung schriftlich einreichen. Dabei sind die entsprechenden Kündigungsfristen zu wahren. Wichtig und zu beachten ist, dass die Kündigung erst dann ab dem Tag als eingereicht gilt, an dem sie dem Arbeitgeber zugegangen ist. Im Tarifvertrag TVöD-S ist nichts Eindeutiges darüber verankert, ab wann die Kündigung gilt. Gilt bei der Kündigung der Poststempel? Genügt das Absenden einer E-Mail? Ist die Kündigung erst dann eingereicht, wenn sie dem Arbeitgeber zugeht?

Kündigung muss dem Arbeitgeber zugehen

Im Arbeitsrecht ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses so geregelt, dass der Tag des Zugangs herangezogen wird. Dies bedeutet also, dass die Kündigung erst dann wirksam wird, wenn Sie dem Arbeitgeber zugegangen ist. Sparkassenmitarbeiter, die zum 30.06. kündigen möchten und weniger als ein Jahr im Unternehmen tätig waren, müssen das Kündigungsschreiben spätestens so schicken, dass es dem Arbeitgeber zum 30.05. zugegangen ist. Wer jedoch denkt, er könne das Schreiben abends spät am 30.05. noch schnell in den Briefkasten stecken, der irrt. Rechtlich gesehen, muss das Schreiben der Kündigung zu den gewöhnlichen Post- und Geschäftszeiten des Unternehmens zugehen. Der Arbeitgeber kann nicht wissen und wird auch nicht erwarten, dass eine Kündigung am späteren Abend eintrifft. Daher wird die Kündigung arbeitsrechtlich erst dem Folgetag zugeordnet. Dies bedeutet also in unserem Fall, die Kündigungsfrist wäre verstrichen.

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» Regelungen zum Urlaub

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TVöD: Tarifvertrag 2020, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener