Was ist der Unterschied zwischen Aufstockungsunterhalt und Betreuungsunterhalt? Wer muss Kindesunterhalt zahlen? Sind Kinder gegenüber ihren Eltern zum Unterhalt verpflichtet? Was ist die Sättigungsgrenze? Gibt es eine Begrenzung der Unterhaltshöhe? Erfahren Sie hier alles zum Thema Unterhalt. Die wichtigsten Fragen sind nachfolgend zusammengefasst.

Wann haben minderjährige Kinder Anspruch auf Unterhalt?

Gemäß § 1602 Absatz 1 BGB haben minderjährige Kinder Anspruch auf Unterhalt durch ihre Eltern, sofern sie noch keine eigenen Einkünfte erzielen. Die Unterhaltsleistung muss durch die leiblichen Eltern in Form von Barunterhalt und Naturalunterhalt gezahlt werden.

Unterhalt wird gesetzlich festgelegt

Was ist der Unterschied zwischen Naturalunterhalt und Barunterhalt?

Naturalunterhalt ist derjenige Unterhalt, der dem Kind bei demjenigen Elternteil gewährt wird, wo es überwiegend lebt. Naturalunterhalt ist die Versorgung durch Nahrungsmitteln, Kleidung, Schulmaterialien und vieles mehr.
Barunterhalt ist demzufolge der Unterhalt, der von dem Elternteil gezahlt wird, bei dem das Kind nicht überwiegend lebt. Barunterhalt wird als Geldmittel gewährt.
Durch Erreichen der Volljährigkeit des Kindes ändern sich die allgemeinen Bestimmungen des Unterhalts.

Wie hoch ist der Barunterhalt?

Grundlage für die Berechnung des Barunterhaltes sind das Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils und der Bedarf des Kindes. Anhand der Düsseldorfer Tabelle, die sich auf die Mindestunterhaltsbeträge gemäß § 1612a Absatz 1 BGB und § 35 EGZPO Nr. 4 stützt, wird die Unterhaltszahlung berechnet.
Unterhaltsberechtigt auf dem ersten Rang stehen minderjährige Kinder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr und gemäß § 1603 (2) Satz 2 BGB gleichgestellte priviligierte Volljährige.

Wie wird der Barunterhalt berechnet?

Zur Berechnung des Barunterhalts wird in der Regel das Nettoeinkommen herangezogen. Von diesem können gesonderte Beträge ab- oder hinzugerechnet werden. Zugrunde gelegt wird bei Arbeitnehmern der Jahresnettoverdienst, der dann durch 12 Monate geteilt wird. Anders gestaltet sich das bei Selbstständigen. Hier wird der Durchschnittsverdienst der letzten drei Jahre angesetzt.

Was gilt als Nettoeinkommen beim Barunterhalt?

Als Einkommen gilt im Regelfall das Nettoeinkommen inklusive dem Urlaubsgeld und dem Weihnachtsgeld, bestimmte Zuwendungen des Arbeitgebers, Vergütungen von Überstunden, Sozialleistungen mit der Funktion einer Lohnersatzleistung, wie beispielsweise Arbeitslosengeld, Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall, Krankengeld, Renten usw., Immobilieneinkünfte, Einkünfte aus Vermögenswerten, Pflegegeld nach § 69 lV BSHG, Wohngeld und Steuerrückerstattungen.

Welche Abzüge können beim Nettoeinkommen geltend gemacht werden?

Dem Nettoeinkommen können zudem noch gewisse Abzüge geltend gemacht werden. Somit verringert sich das Nettoeinkommen und demzufolge auch die Unterhaltsleistung.
Abzüge sind in der Regel von den örtlichen Entscheidungen der Oberlandesgerichte abhängig. Somit können beispielsweise Aufwendungen durch den Beruf wie Fahrtkosten oder Weiterbildungskosten, Beiträge für Gewerkschaften und Berufsverbände, Gesundheitskosten wie ein Pflegeaufwand, Kosten für Medikamente, Lebensmittel auf Diätbasis usw., Schulden, Kosten von Kitas, Schulen und Hort, Solidaritätszuschlag, bestimmte Sozialversicherungsabgaben, private Versicherungen wie Krankenversicherung und Pflegeversicherung bei Selbstständigen, private Altersvorsorge bei Selbstständigen und auch Kapital-Lebensversicherungen dem Nettoeinkommen abgezogen werden.

Was wird nicht als Einkommen beim Unterhalt gezählt?

Als Einkommen gelten nicht das Kindergeld, Arbeitnehmersparzulagen und Sozialhilfeleistungen.

Wie wird der Mindestbedarf berechnet?

Der Mindestbedarf des Kindes wird gemäß § 1612a Absatz 1 BGB berechnet. Zugrunde gelegt wird hier der einkommenssteuerrechtliche Kinderfreibetrag, der dann doppelt gilt. Dieser ergibt dann den Mindestunterhalt, der als Jahresbetrag ermittelt wird. Die Monatsbeträge ergeben sich schließlich durch die Teilung des Betrages mit 12. Die Höhe des Mindestbedarfs wird alle zwei Jahre von der Bundesregierung neu berechnet. Bisher gelten bestimmte Altersstufen bei der Festsetzung des Mindestbedarfs.

Faktenvideo: Wie wird der Unterhalt richtig berechnet?

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Was ist der Zugewinnausgleich?

Der Zugewinnausgleich kann in Wechselwirkung mit der Unterhaltsleistung stehen. Der Zugewinnausgleich ist eine Ausgleichszahlung eines Ehegatten an den anderen, wenn dieser zu Ehezeiten mehr Vermögen aufbauen konnte als der andere Ehegatte. Häufig findet man diese Konstellation bei Frauen, die wegen der Mutterschaft ihren Job aufgeben mussten, wobei der Ehemann weiterhin aktiv im Arbeitsleben teilnahm.

Was ist ein Unterhaltspflichtiger?

Als Unterhaltspflichtiger wird jene Person bezeichnet, die zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet ist. Dies kann ein Elternteil sein, der das Kind nicht betreut, aber auch ein Kind, welches Unterhalt an seine Eltern zahlen muss. Bei einem volljährigen Kind sind beide Elternteile zum Unterhalt verpflichtet.

Hat das Sorgerecht Einfluss auf die Unterhaltspflicht?

Das Sorgerecht ist das Recht, bei dem das Kindeswohl bestimmt wird. Dieses steht im Normalfall beiden Elternteilen zu. Für die Unterhaltspflicht ist es jedoch nicht relevant. Kindesunterhalt muss von dem Ehegatten geleistet werden, der das gemeinsame Kind nicht betreut.

Muss während des Trennungsjahres Ehegattenunterhalt gezahlt werden?

Während des Trennungsjahres muss ein Ehegattenunterhalt geleistet werden. Erst nach dem Trennungsjahr kann eine Scheidung beantragt werden. Nach dem Trennungsjahr bis zum Tag der Scheidung ist ebenso ein Ehegattenunterhalt zu zahlen. Erst danach setzt der nacheheliche Unterhalt ein.

Was ist der Aufstockungsunterhalt?

Der Aufstockungsunterhalt wird auch als Ehegattenunterhalt bezeichnet. In der Regel geht das Geltendmachen von dem geringer verdienenden Ehegatten gegenüber dem höher verdienenden Ehegatten aus.

Was ist der Unterschied zwischen Aufstockungsunterhalt und Betreuungsunterhalt?

Beide Unterhaltsarten werden auch als Ehegattenunterhalt bezeichnet. Beim Betreuungsunterhalt gilt auch der nicht verheiratete Lebenspartner als unterhaltspflichtig, wenn dieser die gemeinsamen Kinder betreut. Das Gleiche gilt auch bei eingetragenen gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften.

Ist die Unterhaltshöhe begrenzt?

Es gibt Gerichte, die von einer Begrenzung des Quotenunterhalts ausgehen. Dabei darf das Einkommen und die Unterhaltsleistung zusammen nicht die Grenze von 2.500 Euro überschreiten. Sollte ein höherer Bedarf geltend gemacht werden, so muss dieser nachgewiesen werden. Einige Gerichte legen auch eine Begrenzung des Quotenunterhalts bis zu 3.000 Euro fest.

Was ist ein Unterhaltsvorschuss?

Der Unterhaltsvorschuss stellt eine staatliche Transferleistung dar, die dann einspringt, wenn der Unterhaltspflichtige keinen Unterhalt leisten kann. Dann zahlt der Staat für ihn den geforderten Unterhalt.

Anspruchsvoraussetzungen für Unterhalt

Wie lange wird ein Unterhaltsvorschuss gezahlt?

Der Unterhaltsvorschuss wird für ein Kind höchstens bis zum Erreichen des 12. Lebensjahres gezahlt. Dabei darf die Bezugsdauer von 72 Monaten nicht überschritten werden.

Kann ein Unterhaltsvorschuss auch dann gezahlt werden, wenn der Unterhalt nicht ausreicht?

Der Unterhaltsvorschuss kann auch als ergänzende Leistung beansprucht werden, nämlich dann, wenn der gezahlte Unterhalt weniger ist, als der festgelegte Mindestunterhalt mit Abzug des kompletten Kindergeldes.

Muss ein Unterhaltsvorschuss beantragt werden?

Ein Unterhaltsvorschuss muss beim Jugendamt beantragt werden. Erst ab Antragstellung besteht ein Anspruch auf einen Vorschuss auf Kindesunterhalt. Der Unterhalt wird von der Unterhaltsvorschusskasse gezahlt.

Kann man Unterhaltsvorschuss und Unterhalt bekommen?

Wenn der Unterhalt für das Kind zu niedrig ist, kann man einen aufstockenden Unterhaltsvorschuss bekommen. Allerdings kann der Unterhaltsberechtigte bei Zahlung eines Unterhaltsvorschusses keine Unterhaltszahlungen mehr selbst entgegennehmen.

Wer muss Kindesunterhalt zahlen?

Grundsätzlich muss der Elternteil Unterhalt für das gemeinsame Kind zahlen, der das Kind nicht überwiegend betreut.

Muss man Unterhalt in der Corona-Krise zahlen?

Die Unterhaltspflicht besteht auch während der Corona-Krise weiterhin, wie die Anwaltskanzlei KGK aus Köln in ihrem Video erklärt. Jedoch kann der Unterhalt reduziert werden, wenn sich das Einkommen reduziert hat. Dazu muss der Unterhaltspflichtige den entsprechenden Behörden die Einkommenseinbußen in der Corona-Krise melden. Nachweise können durch Gehaltsabrechnungen, Kurzarbeitergeld und sonstigen Bescheiden erbracht werden.

Erklärvideo: Corona-Krise und Unterhalt

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Ist der Versorgungsausgleich ein Ehegattenunterhalt?

Der Versorgungsausgleich ist kein Unterhalt. Er wird aber häufig mit dem Ehegattenunterhalt verwechselt. Beim Versorgungsausgleich im Rahmen einer Scheidung erfolgt eine Teilung der Rentenanwartschaften der Ehegatten, die das Gericht regelt.

Was ist ein Unterhaltstitel?

Ein Unterhaltstitel ist eine Titulierung des Unterhalts, die vollstreckbar geregelt ist. Eine freiwillige Zahlung des Unterhalts ist nicht vollstreckbar und reicht demnach nicht aus. Wenn der Unterhaltspflichtige die Unterhaltszahlung einstellt, so kann mit einem Unterhaltstitel sofort der Unterhalt vollstreckt, also eingefordert, werden. Ohne diesen Unterhaltstitel wäre dies nicht möglich. Dabei ist es egal, ob es sich um einen Ehegattenunterhalt oder Kindesunterhalt handelt.

Was gilt als Unterhaltstitel?

Unterhaltstitel können Notarverträge sein, die beim Ehegattenunterhalt abgeschlossen wurden, Gerichtsbeschlüsse und auch Jugendamtsurkunden.

Was ist eine Jugendamtsurkunde?

Eine Jugendamtsurkunde kann den Kindesunterhalt regeln, da sie vollstreckbar sind. Sie besitzt als vom Jugendamt unterschriebene Urkunde die gleiche Wirkung wie ein notarieller Vertrag oder ein Gerichtsurteil.

Was steht in einer Jugendamtsurkunde?

In einer Jugendamtsurkunde wird der Unterhalt festgehalten. Dieser wird in der Regel als Prozentsatz des Mindestunterhalts angegeben. Dadurch verhindert man eine nachträgliche Abänderung der Urkunden, wenn sich die Düsseldorfer Tabelle in den Werten ändert.

Was ist die Sättigungsgrenze beim Unterhalt?

Die Sättigungsgrenze ist eine Grenze, die bei der Berechnung des Unterhalts einfließt. Damit ist die Unterhaltshöhe gemeint, die geleistet werden muss, die aber nicht unbegrenzt in die Höhe schnellen darf. Vielmehr muss der Unterhaltsberechtigte ab einer bestimmten Höhe nachweisen können, dass tatsächlich ein Mehrbedarf besteht. In der Regel wird die Unterhaltsquote zu 3/7 festgelegt. Dies bedeutet, dass ein Ehemann, der 5.000 Euro verdient und seine Frau 1.000 Euro Einkommen hat, 3/7 der Differenz hinzusteuern müsste. Die Differenz der beiden Einkommen beträgt in diesem Beispiel 4.000 Euro. Der Unterhalt würde sich für den Mann auf 1.714,29 Euro belaufen. Damit hätte die Frau ein Gesamteinkommen von 2.714,29 Euro pro Monat. Da Gerichte oft eine Unterhaltshöhe von 2.500 Euro festgelegt haben, müsste die Frau beweisen, dass sie auch tatsächlich 2.713,29 Euro pro Monat zum Leben benötigt. Andere Gerichte wiederum deckeln das unterhaltsrelevante Einkommen, durch das der Unterhalt bestritten werden würde. Einige legen dabei eine Grenze von 5.100 Euro fest, andere wiederum 10.000 Euro.

Wann kann rückwirkend Unterhalt gefordert werden?

Rückwirkend Unterhalt kann dann gefordert werden, wenn folgende Konstellationen vorliegen:

  1. bei Forderung der Einkommensauskunft und nachträglicher Unterhaltsberechnung
  2. bei unvorhergesehenen Sonderbedarf
  3. bei verzögerter Vaterschaftsanerkennung und Vaterschaftsfeststellung
  4. bei rückwirkender Abänderung des Unterhaltstitels

Kann ein Mehrbedarf des Kindes zum Kindesunterhalt geltend gemacht werden?

Ein Mehrbedarf für ein Kind kann zum Unterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle gezahlt werden. Allerdngs muss ein Mehrbedarf anerkannt sein. Der Mehrbedarf grenzt sich vom Sonderbedarf dahingehend ab, dass dieser gewöhnlich gezahlt wird und nicht nur als Einzelfall.

Welcher Mehrbedarf kann zum Unterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle gezahlt werden?

Als Mehrbedarf sind folgende Punkte anerkannt:

  1. Krankenversicherung des Kindes
  2. Kita-Gebühren abzüglich des Essensgeld-Anteils
  3. Kosten für private Schulen
  4. Kosten für Nachhilfeunterricht
  5. Kosten wegen medizinischem Mehrbedarf, die durch die Krankenkasse nicht getragen werden

Wird die Halbwaisenrente bei der Unterhaltsberechnung angerechnet?

Eine Halbwaisenrente gilt als Einkommen und wird somit auch bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt.

Was wird bei Selbstständigen als Einkommen für die Unterhaltszahlung herangezogen?

Bei Selbstständigen wird der bereinigte und später korrigierte Gewinn als Einkommen herangezogen. Anhand dieser Daten wird der Unterhalt berechnet.

Wie wird das Eigenheim beim Unterhalt angesetzt?

Wenn der Unterhaltsberechtigte die eigene Immobilie bewohnt, so wird hierfür ein Einkommen gebildet. Dieses kann wie folgt gebildet werden:

  1. bei Kapitalzinsen: Wirft ein Konto Kapitalzinsen ab, so kann dieses als Einkommen gesehen werden.
  2. bei Mieteinnahmen: Sollte ein Teil der Immobilie vermietet und daraus Mieteinnahmen bezogen werden, so gelten diese als Einkommen.
  3. bei eigener Nutzung: Die ersparte Miete wird als sogenannter Wohnwert als Einkommen angesetzt.

Sollte die Immobilie mietfrei bewohnt werden und es besteht ein Wohnrecht, so ist ein Wohnwert anzusetzen. Sollte allerdings die Bewohnung der Immobilie eine freiwillige Zuwendung sein, beispielsweise durch die Verwandtschaft, so wird kein Einkommen ermittelt.

Welche Neuregelungen hat die Bundesregierung kürzlich zum Unterhalt beschlossen?

Wie die Bundesregierung kürzlich beschlossen hat, sollen minderjährige Kinder bis zum 18. Lebensjahr künftig einen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss haben. Bisher war die Altersgrenze zum Unterhaltsvorschuss auf das 12. Lebensjahr begrenzt. Ältere Kinder hatten demnach keinen Anspruch mehr auf die Leistung. Mit der Neuregelung soll sich dies nun ändern. Der Unterhaltsvorschuss wird ab dem 01. Juli 2017 für Kinder bis zum 18. Lebensjahr gewährt. Die Bezugsdauer, die bisher auf sechs Jahre begrenzt war, wird aufgehoben.

Wie ist der neue Unterhaltsvorschuss der Bundesregierung geregelt?

Ab 01.01.2019 beträgt der Unterhaltsvorschuss für Kinder bis zu 5 Jahren 160 Euro pro Monat und für Kinder von 6 bis 11 Jahren 212 Euro pro Monat. Künftig sollen Kinder von 12 bis 17 Jahren einen Unterhaltsvorschuss in Höhe von 282 Euro erhalten. Dieser kann bei den entsprechenden Jugendämtern beantragt werden.

Gibt es signifikante Urteile zum Unterhalt?

Ein wichtiges Urteil zum Unterhalt befasst sich mit dem erhöhten Förderbedarf bei Kindern: Oberlandesgericht (OLG) Hamm (AZ.: 6 WF 19/16)

 

TVöD: Tarifvertrag 2020, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener