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Die deutschen Tariflöhne sind, laut des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) im Jahr 2010 um durchschnittlich 1,8 Prozent, nach Abzug der um 1,1 Prozent angestiegenen Verbraucherpreise um jedoch real 0,7 Prozent, gestiegen.

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In den kommenden Jahren werden im öffentlichen Dienst rund 20 Prozent der Beschäftigten pensioniert werden, zugleich müssen, laut dbb-Chef Peter Heesen, rund 700.000 Menschen als Nachwuchs eingestellt werden, um kein Defizit an Arbeitskräften im öffentlichen Dienst herbeizuführen.

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Laut des Bundesfinanzministeriums sollen die Steuereinnahmen im Jahr 2010 von Bund, Länder und Gemeinden um 3,9 Milliarden Euro über den im November 2010 prognostizierten Einnahmen liegen.

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Im Unterschied zu Arbeitnehmerinnen in der gesetzlichen Rentenversicherung bekommen Beamtinnen nicht 12 Monate, sondern lediglich 6 Monate Erziehungszeit für Kinder, die vor 1992 geboren sind, für die Rente anerkannt. Für Kinder ab 1992 sind Beamtinnen und gesetzlich Rentenversicherte gleichgestellt.

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Altersteilzeit im öffentlichen Dienst - TV FlexAZ

Für Tarifbeschäftigte des öffentlichen Dienstes wurde 1998 auf der gesetzlichen Basis des AltTZG der Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) abgeschlossen. Dadurch sollte ein gleitender Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand ermöglicht und somit für Auszubildende und Arbeitslose neue Beschäftigungsmöglichkeiten eröffnen werden. Die Altersteilzeitmöglichkeiten im Rahmen des TV ATZ, die von der Bundesagentur für Arbeit gefördert wurden, wurden von Bund und Ländern genutzt. Die Förderung der BA sollte ursprünglich bis Mitte 2001 laufen, wurde dann aber bis Mitte 2004 und schließlich bis Ende 2009 verlängert. Die damalige Regierung sah in ihrem Koalitionsvertrag keine Verlängerung des TV ATZ durch das AltTZG über den 31.12.2009 vor und somit liefen die Förderungen Ende 2009 aus.

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Mit Urteil vom Verwaltungsgericht Düsseldorf dürfen an verbeamteten Lehrern, sofern sie an Streiks teilgenommen haben, keine disziplinarischen Maßnahmen verhängt werden. Beamten ist es bisher untersagt, an Streikaktionen teilzunehmen. Hintergrund für den Beschluss des Gerichts war eine Klage einer verbeamteten Lehrerin, die im Frühjahr 2009 an Warnstreiks der Bildungsgewerkschaft GEW aktiv teilgenommen hatte.

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Wichtig: Bitte beachten Sie: Diese Seite ist obsolet. Hier geht es zu den aktuellen Informationen zum TV-BA 

Folgende Neuerungen konnten erzielt werden:

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Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschied aufgrund einer Klage der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Land Berlin zu Gunsten tausender Zeitarbeiter der „Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen“, die bis dahin gegoltenen Tarifverträge der zusammengeschlossenen Arbeitnehmerorganisationen als „nicht tariffähig“ einzustufen.

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TVöD: Tarifvertrag 2018/ 2019, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener