TVöD: Tarifvertrag und Entgelttabellen im öffentlichen Dienst
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Tarifrunde 2017: TV-L soll mit Entgelttabelle an den TVöD angeglichen werden

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Entgeltzahlung

Zuletzt aktualisiert: 13. August 2019

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Für die Tarifrunde 2017 fordert der dbb Tarifchef, Willi Russ, der die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst im Frühjahr 2017 mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) für den dbb führen wird, eine Angleichung der Eingruppierung des TV-L an den TVöD. „Die Kolleginnen und Kollegen kennen aufgrund ihrer täglichen Arbeit die Unterschiede zwischen TVöD und TV-L ganz genau.

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Tarifrunde 2016 im öffentlichen Dienst – Entgelttabellen gekündigt

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunden

Zuletzt aktualisiert: 13. August 2019

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Am 19. November 2015 hat die ver.di-Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst (BTK öD) beschlossen, die Entgelttabellen zum TVöD, zum TV-V und zu den Tarifverträgen für Auszubildende und für Praktikantinnen und Praktikanten für das Jahr 2016 zu kündigen.

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Neue Tarifrunde für die Länder (TV-L) beginnt im Frühjahr 2017

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifverhandlung: Tarifrunde im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen

Zuletzt aktualisiert: 16. Oktober 2016

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Für rund 12 Millionen Beschäftigte laufen bis zum Jahresende 2016 eine Vielzahl von Einkommenstarifverträgen aus, darunter auch der Tarifvertrag für die Länder (TV-L). Die nachfolgende Übersicht der Hans-Böckler-Stiftung zeigt, welche Tarifverträge auslaufen.

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Änderungen der Stufenzugehörigkeit im TVöD SuE

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunde 2016

Zuletzt aktualisiert: 09. April 2021

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Durch die entschiedenen Änderungen in der Stufenzugehörigkeit im TVöD SuE sollen vor allem Erzieher in den unteren Stufen und Sozialarbeiter in der Entgeltgruppe S 14 profitieren. Je nach Stufenzugehörigkeit erhalten Erzieher pro Monat zwischen 93 und 138 Euro mehr Geld. Sozialarbeiter in der Entgeltgruppe S 14 erhalten zwischen 30 und 80 Euro pro Monat zusätzlich.

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Stufenlaufzeit: Verkürzung im Ermessen des Arbeitgebers

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Arbeitsrecht

Zuletzt aktualisiert: 25. September 2016

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Das Bundesarbeitsgericht hat klargestellt, dass Arbeitnehmer, die Leistungen über dem Durchschnitt erbringen, keinen Anspruch auf das vorzeitige Aufrücken in eine höhere Stufe  haben. Eine Frau, die seit 1. Januar 2009 als Fallmanagerin in einem Jobcenter beschäftigt war, hatte geklagt. Sie wurde aufgrund erheblich über dem Durchschnitt liegender Leistungen im Jahr 2013 für das vorzeitige Aufrücken in die nächste Stufe vorgeschlagen. Für ihren Vertrag galt die TVöD-V. 

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Tarifrecht: Tarifeinheitsgesetz bleibt

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Urteile

Zuletzt aktualisiert: 23. Juli 2019

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Seit 10. Juli 2015 gilt das Tarifeinheitsgesetz. In ihm ist festgeschrieben, wie im Falle von verschiedenen Tarifreglungen im Betrieb zu verfahren sei. Solche Fälle treten ein, wenn sich die Gewerkschaften, z.B. bei einem Tarifstreit, nicht einigen können. Dann wird, laut dem Gesetz, der Tarifvertrag angewendet, den die Gewerkschaft mit der Mehrheit ihrer Mitglieder abgeschlossen hat. Es gilt das Prinzip: ein Betrieb = ein Tarifvertrag.

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Jahressonderzahlung kann im TVöD gepfändet werden

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Neue Gesetze in Deutschland: Das ändert sich für Verbraucher

Zuletzt aktualisiert: 12. August 2019

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Die Jahressonderzahlung, die als Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld bekannt ist, kann im TVöD auch gepfändet werden. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 18. Mai 2016, 10 AZR 233/15.

Hintergrund des Urteils was ein Beschäftigter, der nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) seit dem Jahr 2000 angestellt war. Der Beschäftigte verlangte von dem Arbeitgeber, dass dieser das volle Gehalt für den Monat November 2013 auszahlt. Der Arbeitgeber hatte einen Teil des Arbeitslohnes wegen einer Pfändung einbehalten. Auch die Jahressonderzahlung wurde nur zum Teil ausgezahlt.

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Kitastreit beendet: Erzieher bekommen mehr Geld

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Kita

Zuletzt aktualisiert: 23. September 2019

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Im Kitastreit konnte nach langem Ringen und Streikepisoden eine Einigung erzielt werden. Die Gewerkschaften und die kommunalen Arbeitgeber haben sich im Rahmen der Tarifverhandlungen auf Verbesserungen für die rund 240.000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst (VKA) geeinigt. Wie ver.di-Vorstand Frank Bsirske mitteilte, bringt das Ergebnis für viele Erzieher Verbesserungen.

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Alle Infos zur Tarifrunde 2016

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunden

Zuletzt aktualisiert: 02. Juli 2020

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Die mehr als zwei Millionen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sollen spürbar mehr Lohn bekommen. Die Beschäftigten werden in den nächsten zwei Jahren ein Lohnzuwachs von 4,75 Prozent erhalten.

Rückwirkend zum 1. März 2016 - 2,4 Prozent

Ab 1. Februar 2017 - 2,35 Prozent

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Gewerkschaften wehren sich gegen neues Tarifeinheitsgesetz

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Gesetze

Zuletzt aktualisiert: 07. Oktober 2019

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Früher galt das Prinzip, dass in einem Betrieb nur ein Tarifvertrag gültig war. Das war arbeitsrechtlich festgeschrieben. Im Jahr 2010 wurde die Tarifeinheit aufgelöst, gilt aber nun wieder infolge des neuen Tarifeinheitsgesetzes. Der Bestand des Tarifeinheitsgesetzes, das ab dem 10. Juli 2015 gilt, ist unklar. Kritik daran hatte es schon im Vorfeld gegeben. Einige Gewerkschaften hatten angekündigt, das Gesetz nicht akzeptieren zu wollen.

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Tarifrunde 2016 mit Bund und Kommunen

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunden

Zuletzt aktualisiert: 13. August 2019

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Die GEW hat gemeinsam mit den anderen Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes heute in Berlin ihre Forderung für die anstehende Tarifrunde verkündet. Die Gehälter der rund 2,14 Millionen Beschäftigten des Bundes und der kommunalen Arbeitgeber sollen um sechs Prozent erhöht werden. GEW-Vorsitzende Marlis Tepe bezeichnete die Forderung als realistisch: „Die Steuereinnahmen von Bund und Kommunen steigen weiter kontinuierlich an.

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Sonderurlaub im TVöD - Regelung und bezahlte Freistellung

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Urlaub

Zuletzt aktualisiert: 29. Juni 2020

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Bezahlte Freistellungen des Arbeitnehmers sind üblich bei Erkrankung des Kindes oder bei einer Betriebsratstätigkeit. Sonderurlaub dagegen ist eine bezahlte Arbeitsfreistellung die einzelvertraglich ausgehandelt wird und zum Beispiel auch im TVöD steht. Jedoch muss beim Sonderurlaub immer der Arbeitgeber zustimmen. Einen Anspruch darauf gibt es nicht.

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Die Tarifrunde 2016 beginnt

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunden

Zuletzt aktualisiert: 13. August 2019

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Die ver.di-Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst will ab März 2016 für die ver.di-Mitglieder im öffentlichen Dienst Entgeltsteigerungen erreichen. Was muss getan werden? Das Jahr 2016, so schätzt es ver.di ein, bringt ein stabiles Wirtschaftswachstum und weiteren Produktivitätsfortschritt. Außerdem wird ein Preisanstieg von mehr als 1 Prozent erwartet, jedoch steigen auch die Steuereinnahmen.

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Bezugsnahmeklauseln auf Tarifverträge im Arbeitsvertrag

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifvertrag: Neuigkeiten zu Tarifverträgen aus dem öffentlichen Dienst

Zuletzt aktualisiert: 09. April 2021

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Arbeitsverträge enthalten in der Regel Verweisungen auf Tarifverträge. Solche Bezugnahmeklauseln sind inhaltlich korrekt und verletzen nicht das Transparenzgebot. Im Gegenteil: Diese sehr verbreiteten Verweise auf den TVöD werden von den Arbeitnehmern des öffentlichen Dienstes meist im Arbeitsvertrag erwartet.

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Eingruppierung im öffentlichen Dienst - Tabelle

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Öffentlicher Dienst

Zuletzt aktualisiert: 08. Oktober 2019

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Die nachfolgende Tabelle vermittelt Ihnen einen Überblick über die geltenden Tarifverträge in den einzelnen Bereichen. Die Tabelle ist so unterteilt worden, dass zwischen Ärzten, Beamten und Beschäftigten im öffentlichen Dienst sowie andererseits zwischen den einzelnen Bundesländern unterschieden wird.

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Tarifeinigung für Beschäftigte der AVR Diakonie erzielt

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunde 2015: Tarifergebnis in der Tarifrunde TV-L

Zuletzt aktualisiert: 09. April 2021

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Am 27. Januar 2015 kam es im Rahmen der fünften Tarifrunde zu einer Einigung zwischen den Arbeitgebern der Diakonie und der Gewerkschaft ver.di. Die Tarifverhandlungen gestalteten sich langwierig und schwierig, wie die Beteiligten im Nachhinein mitteilten. Von den neuen Regelungen sind rund 37.000 Beschäftigte der Diakonie betroffen.

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