TVöD: Tarifvertrag und Entgelttabellen im öffentlichen Dienst
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Berufe im öffentlichen Dienst für Quereinsteiger und Fachpersonal

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Öffentlicher Dienst

Zuletzt aktualisiert: 19. April 2020

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In den kommenden Jahren wird der öffentliche Dienst laut Expertenprognosen rund 20 Prozent seiner Beschäftigten wegen Renten- und Pensionseintritten altersbedingt verlieren. Um einen Fachkräftemangel und Personalmangel entgegenzuwirken, hat der Bund schon jetzt eine Gesetzesinitiative für die Gewinnung von mehr Fachkräften im öffentlichen Dienst gestartet.

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Warnstreiks durch Tarifstreit 2017 im öffentlichen Dienst

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunden

Zuletzt aktualisiert: 13. August 2019

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Am Dienstag (31. Januar 2017) war die zweite Runde der Tarifverhandlungen in Potsdam ohne Ergebnis zu Ende gegangen. In den kommenden Tagen wird es Warnstreiks und Protestaktionen von Bediensteten der Länder geben. Die bundesweiten Aktionen betreffen Beschäftigte an Kliniken, Schulen sowie der Polizei und Justizverwaltung. Entsprechende Maßnahmen kündigte die Gewerkschaft ver.di an, nachdem die zweite Runde der Tarifverhandlungen weitgehend ohne Ergebnis verlief. Die dritte Runde findet am 16./17. Februar 2017 ebenfalls in Potsdam statt.

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Antrag auf Höhergruppierung im TVöD nur noch bis 31.12.2017 möglich

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Öffentlicher Dienst

Zuletzt aktualisiert: 18. Dezember 2017

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Im Rahmen der Einführung der neuen Entgeltordnung für Beschäftigte bei kommunalen Arbeitgebern (VKA) Anfang 2017 erfolgte eine Überleitung der Beschäftigten in die jeweilige Entgeltgruppe. Eine Höhergruppierung kann jedoch nur dann durchgeführt werden, sofern ein entsprechender Antrag bis spätestens zum 31. Dezember 2017 erfolgt ist.

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Sechs Prozent mehr Gehalt für Lehrer und Erzieher

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunden

Zuletzt aktualisiert: 21. Oktober 2020

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In Berlin haben am 18. Januar 2017 die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) begonnen. Es kam bisher zu keinem Ergebnis. Die Arbeitgeber legten den Gewerkschaften kein Angebot vor. Für sie ist die Forderung nach 6 Prozent mehr Gehalt für die Beschäftigten im TV-L zu hoch. Die Gewerkschaften wie die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft GEW fordern schon seit Längerem eine Anhebung der Einkommen, vor allem für den Bereich Sozial- und Erziehungsdienst (SuE).

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Arbeitszeitverringerung im TVöD bei Feiertag

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Arbeitsrecht

Zuletzt aktualisiert: 28. September 2017

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Gemäß dem Bundesarbeitsgericht (BAG) wird auch eine Arbeitszeitverringerung bei Beschäftigten im öffentlichen Dienst (TVöD) vorgenommen, wenn diese in Schichtarbeit tätig sind und ihre Schicht auf einen Feiertag fällt (BAG, Urteil v. 20.9.2017, 6 AZR 143/16). Dies gilt auch bei einem Feiertag, der auf einen Samstag fällt.

Nach § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 des TVöD-K ist der Samstag ein Werktag. Der TVöD-K findet im Dienstleistungsbereich der Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände Anwendung.

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6 Prozent mehr Gehalt für die Beschäftigten im öff. Dienst der Länder gefordert

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunden

Zuletzt aktualisiert: 13. August 2019

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Der dbb hat seine Forderungen für die Tarifrunde 2017 für den öffentlichen Dienst der Länder beschlossen. Wie der Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt am 14. Dezember 2016 in Berlin mitteilte, erhalten bisher die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder rund 4 Prozent weniger Gehalt als ihre Kollegen beim Bund.

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Anspruch auf Überstundenzuschlag im TVöD-K bei Teilzeitarbeit

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Urteile

Zuletzt aktualisiert: 25. Juli 2017

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Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in seinem Urteil vom 23. März 2017 (Az: 6 AZR 161/16) entschied, haben Gesundheits- und Krankenpfleger im öffentlichen Dienst einen Anspruch auf einen Überstundenzuschlag, wenn sie im Wechselschichtdienst tätig sind und ungeplante Überstunden anfallen. Sollten allerdings die Überstunden im Rahmen des Schichtplanes anfallen, so ist gemäß dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Krankenhäuser (TVöD-K) ein Freizeitausgleich vorgesehen. Die gleichen Regelungen sind für Beschäftigte in Teilzeit anwendbar.

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Tarifrunde 2017: TV-L soll mit Entgelttabelle an den TVöD angeglichen werden

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Entgeltzahlung

Zuletzt aktualisiert: 13. August 2019

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Für die Tarifrunde 2017 fordert der dbb Tarifchef, Willi Russ, der die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst im Frühjahr 2017 mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) für den dbb führen wird, eine Angleichung der Eingruppierung des TV-L an den TVöD. „Die Kolleginnen und Kollegen kennen aufgrund ihrer täglichen Arbeit die Unterschiede zwischen TVöD und TV-L ganz genau.

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Zuteilung von zu hohen Stufen im TVöD kann strafbar sein

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Entgeltgruppe: Gehalt nach Eingruppierung

Zuletzt aktualisiert: 16. Mai 2017

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Gemäß dem Bundesgerichtshof kann es strafbar sein, wenn Beschäftigte im TVöD zu hohe Erfahrungsstufen pflichtwidrig zugewiesen bekommen. Im vorliegenden Fall hatte ein Bürgermeister neue Mitarbeiter eingestellt und diese wissentlich zu hohe Erfahrungsstufen des TVöD zugeteilt. Damit hat er Geld der Gemeinde veruntreut und sich strafbar gemacht.

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Neue Tarifrunde für die Länder (TV-L) beginnt im Frühjahr 2017

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifverhandlung: Tarifrunde im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen

Zuletzt aktualisiert: 16. Oktober 2016

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Für rund 12 Millionen Beschäftigte laufen bis zum Jahresende 2016 eine Vielzahl von Einkommenstarifverträgen aus, darunter auch der Tarifvertrag für die Länder (TV-L). Die nachfolgende Übersicht der Hans-Böckler-Stiftung zeigt, welche Tarifverträge auslaufen.

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Tarifergebnis im öffentlichen Dienst der Länder 2017 (TV-L) steht

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunden

Zuletzt aktualisiert: 13. August 2019

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„Insgesamt ist das ein positives Ergebnis!“, so der ver.di Vorsitzende Frank Bsirske zum Resultat des Tarifergebnisses der öffentlichen Länder. Dieses betrifft die Beschäftigten der Bundesländer, außer Hessen. Sie können nun mit deutlichen Lohnerhöhungen sowie strukturellen Verbesserungen rechnen. Zudem sei es gelungen, für die Auszubildenden und jüngeren Beschäftigten bessere Bedingungen zu erzielen.

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Stufenlaufzeit: Verkürzung im Ermessen des Arbeitgebers

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Arbeitsrecht

Zuletzt aktualisiert: 25. September 2016

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Das Bundesarbeitsgericht hat klargestellt, dass Arbeitnehmer, die Leistungen über dem Durchschnitt erbringen, keinen Anspruch auf das vorzeitige Aufrücken in eine höhere Stufe  haben. Eine Frau, die seit 1. Januar 2009 als Fallmanagerin in einem Jobcenter beschäftigt war, hatte geklagt. Sie wurde aufgrund erheblich über dem Durchschnitt liegender Leistungen im Jahr 2013 für das vorzeitige Aufrücken in die nächste Stufe vorgeschlagen. Für ihren Vertrag galt die TVöD-V. 

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Tarifrunde 2017: Tarifeinigung im öffentlichen Dienst der Länder

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: dbb Beamtenbund

Zuletzt aktualisiert: 19. November 2019

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'Wir haben heute zwischen den materiellen und den schwierigen strukturellen Fragen eine gute Balance und damit tragfähige Lösungen gefunden', erklärte der dbb-Verhandlungsführer Willi Russ nach dem erfolgreichen Abschluss der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Landesdienst am 17. Februar 2017 in Potsdam.

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Jahressonderzahlung kann im TVöD gepfändet werden

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Neue Gesetze in Deutschland: Das ändert sich für Verbraucher

Zuletzt aktualisiert: 12. August 2019

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Die Jahressonderzahlung, die als Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld bekannt ist, kann im TVöD auch gepfändet werden. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 18. Mai 2016, 10 AZR 233/15.

Hintergrund des Urteils was ein Beschäftigter, der nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) seit dem Jahr 2000 angestellt war. Der Beschäftigte verlangte von dem Arbeitgeber, dass dieser das volle Gehalt für den Monat November 2013 auszahlt. Der Arbeitgeber hatte einen Teil des Arbeitslohnes wegen einer Pfändung einbehalten. Auch die Jahressonderzahlung wurde nur zum Teil ausgezahlt.

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Alle Infos zur Tarifrunde 2017

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunden

Zuletzt aktualisiert: 02. Juli 2020

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Tarifverhandlung Chronologie

Die Tarifrunde 2017 für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) ist eingeläutet. Hierbei geht es um die allgemeine Lohnerhöhung für ca. eine Million Arbeitnehmer. Das sind in erster Linie ca. 200.000 angestellte Lehrerinnen und Lehrer an staatlichen Schulen sowie Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder wie im Sozial- und Erziehungsdienst.

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Alle Infos zur Tarifrunde 2016

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Geschrieben von F. Wegener

Kategorie: Tarifrunden

Zuletzt aktualisiert: 02. Juli 2020

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Die mehr als zwei Millionen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sollen spürbar mehr Lohn bekommen. Die Beschäftigten werden in den nächsten zwei Jahren ein Lohnzuwachs von 4,75 Prozent erhalten.

Rückwirkend zum 1. März 2016 - 2,4 Prozent

Ab 1. Februar 2017 - 2,35 Prozent

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