News


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Wie Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) am vergangenen Mittwoch verkündete, sollen die Beschäftigten des städtischen Klinikums Ernst-von-Bergmann ab 01.01.2020 wieder nach dem TVöD vergütet werden. Die Rückkehr zum TVöD wird auch den Standort Potsdam der Klinikum Westbrandenburg GmbH betreffen.

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Der neu ins Leben gerufene Manteltarifvertrag TV-Autobahn ist ab dem 01.10.2019 bis zum 31.12.2023 gültig. Die Entgelttabelle umfasst 16 Entgeltgruppen beginnend ab E 3 und endend bei E 16 sowie 6 Stufen. Ähnlich wie beim TVöD Bund wird es hier eine Aufsplittung der Entgeltgruppe 9 in a, b und c geben. Die Entgeltgruppe E 15Ü stellt dabei die E 16 dar.

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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil plant ein neues Gesetz zum Schutz gegen Jobverlust für Arbeitnehmer. Das neue Gesetz soll Beschäftigte im Falle von Konjunktureinbrüchen den Zugang zu Kurzarbeitergeld erleichtern. Kündigungen aufgrund schwächelnder Auftragslage sollen somit erheblich minimiert werden.

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Im öffentlichen Dienst, insbesondere im TVöD, werden Reinigungskräfte häufig nach der Entgeltgruppe 1 oder 2 eingruppiert. Dies bedeutet, dass das Gehalt je nach Stundenanzahl zwischen 1800 und 2200 Euro brutto im Monat variiert. Viel zu wenig, finden Gewerkschaften und Reinigungskräfte gleichermaßen. Ein neues Urteil des Landesarbeitsgerichtes (LAG) Hamm sorgt nun für Furore.

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Der Tarifvertrag Versorgungsbetriebe 2020 ist für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in rechtlich selbständigen Versorgungsbetrieben gültig, die  dem  Betriebsverfassungsgesetz  unterliegen, der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) angehören und in denen im Regelfall mehr als 20 wahlberechtigte Arbeitnehmer tätig sind. Für die Beschäftigten im TV-V werden im Rahmen der Tarifrunde TVöD regelmäßig die Werte der Gehaltstabellen angepasst. Es findet ein eigener Tarifvertrag Anwendung.

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Auch im September 2019 gibt es wieder wichtige Änderungen zu verzeichnen. Dieses Mal betrifft es Sparer, Asylbewerber, das Online-Banking, Kitagebühren und den Paketversand.

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Im Juli 2019 werden im Bereich Öffentlicher Dienst TVöD wieder Neueigkeiten und Änderungen eintreten. Die bisherigen News werden nachfolgend zusammengestellt.

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Die saarländische Regierung hat mehr Arbeitsstellen im öffentlichen Dienst geplant. Genau genommen handelt es sich dabei um 106 neue Arbeitsplätze für Lehrer und 100 neue Stellen für Polizeibeamte.

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Wie fast jeden Monat gibt es auch im kommenden Juli etliche Neuerungen zu verzeichnen. Dieses Mal treten Änderungen bei der Rentenhöhe, beim Briefporto, beim Kindergeld, bei den Pfändungsgrenzen und für Midijobber ein.

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TVöD: Tarifvertrag 2018/ 2019, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener