Überstunden und Mehrarbeit werden im TVöD in § 7 behandelt. Dieser enthält Sonderformen der Arbeit wie Wechselschichtdienst, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Nachtarbeit, Mehrarbeit und Überstunden. Die Begrifflichkeiten Überstunden und Mehrarbeit werden im TVöD anders als gewöhnlich behandelt.

Überstunden nach TVöD

Überstunden nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst definieren sich in Arbeitsstunden, die vom Arbeitgeber angeordnet werden und über die regelmäßige Arbeitszeit eines Vollbeschäftigten innerhalb einer Woche hinausgehen. Die regelmäßige Arbeitszeit bestimmt sich in der Festsetzung der dienstplanmäßigen und betriebsüblichen Arbeitsstunden. Überstunden werden nicht bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche ausgeglichen.

Mehrarbeit nach TVöD

Mehrarbeit findet bei Teilzeitbeschäftigten Anwendung. Diese definiert sich in jene Zeit ab Beginn des Endes der jeweils vereinbarten Arbeitszeit bis zur regelmäßigen Arbeitszeit von vollbeschäftigten Mitarbeitern. Mehrarbeit ist im Gegensatz zu Überstunden nicht zuschlagpflichtig. Sie muss in Form eines Freizeitausgleichs innerhalb eines Jahres ausgeglichen werden, allenfalls wird sie danach vollständig entgeltpflichtig und muss mit dem Gehalt der entsprechenden Entgeltgruppe abgegolten werden.

» Das Bundesarbeitsgericht (BAG 19.12.018 – 10 AZR 231/18) hat seine Rechtsprechung zu Zuschlägen für Mehrarbeit bei Teilzeitbeschäftigung geändert.

Überstundenberechnung: wie werden Überstunden richtig berechnet?

§ 612 BGB regelt die Erwartung einer Entlohnung für erbrachte Leistung. Diese wird dann stillschweigend begründet, wenn eine Vergütung mit einer Leistungserbringung erwartet werden kann. § 612 BGB tritt dann in Kraft, wenn keine Einigung bezüglich der Vergütung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer getroffen wurde. Dann tritt der branchenübliche Satz ein. Für gewöhnlich ist dies im TVöD nicht zu erwarten, da das Entgelt gewöhnlich tariflich festgelegt wird.

Arbeitgeber hat die Wahl über die Abgeltung

Ob Überstunden als Freizeitausgleich oder in Form eines Entgelts abgegolten werden können, kann der Arbeitgeber frei entscheiden. Es gibt zudem keine vorgeschriebenen Zuschläge. Überstunden müssen vor der Abgeltung jedoch zwingend berechnet werden. Dazu gibt es zwei mögliche Varianten. Die erste Variante beruht auf Basis eines festen Stundenlohns. Die zweite Möglichkeit für die Überstundenvergütung ist ein monatliches Entgelt ohne Bindung an Stunden. Im TVöD wird ein Freizeitausgleich als bevorzugte zwingende Variante angegeben.

Müssen Zuschläge verankert sein?

Zuschläge müssen im Tarifvertrag, im Arbeitsvertrag oder zumindest in der Betriebsvereinbarung festgehalten sein. Zwischen Überstunden und Mehrarbeit wird im Rahmen der Berechnung vorerst keine Differenzierung getätigt.

Ausgleich von Überstunden

Überstunden werden wie folgt mittels eines Entgelts abgegolten:

  • in den Entgeltgruppen E 1 bis E 9b 30. v.H.
  • in den Entgeltgruppen E 9c bis 15 15 v.H.

So viele Arbeitstage gibt es 2021 nach Bundesland und Monat

Die nachfolgende Tabelle gibt den Arbeitstageskalender 2021 wieder. Je nach gesetzlichem Feiertag variiert die Anzahl an Arbeitstagen zwischen den einzelnen Bundesländern.

Bundesland Jan Feb März April Mai Juni Juli Aug Sept Okt Nov Dez Gesamt
Baden-Württemberg 19 20 23 20 19 21 22 22 22 21 21 23 253
Bayern 19 20 23 20 19 21 22 22 22 21 21 23 253
Berlin 20 20 23 20 19 22 22 22 22 21 22 23 255
Brandenburg 20 20 23 20 19 22 22 22 22 21 22 23 256
Bremen 20 20 23 20 19 22 22 22 22 21 22 23 256
Hamburg 20 20 23 20 19 22 22 22 22 21 22 23 256
Hessen 20 20 23 20 19 21 22 22 22 21 22 23 255
Mecklenburg-Vorpommern 20 20 23 20 19 22 22 22 22 21 22 23 256
Niedersachsen 20 20 23 20 19 22 22 22 22 21 22 23 256
Nordrhein-Westfalen 20 20 23 20 19 21 22 22 22 21 21 23 254
Rheinland-Pfalz 20 20 23 20 19 21 22 22 22 21 21 23 254
Saarland 20 20 23 20 19 21 22 22 22 21 21 23 254
Sachsen 20 20 23 20 19 22 22 22 22 21 21 23 255
Sachsen-Anhalt 19 20 23 20 19 22 22 22 22 21 22 23 255
Schleswig-Holstein 20 20 23 20 19 22 22 22 22 21 22 23 256
Thüringen 20 20 23 20 19 22 22 22 21 21 22 23 255

Quelle: kalenderpedia.de | Monatsarbeitstage aufgelistet nach Bundesland und Monat


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TVöD: Tarifvertrag 2020, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener