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Gemäß § 622 BGB können Kündigungen auch ohne Nennung einer Kündigungsfrist ausgesprochen werden, wenn die Kündigungsfrist unproblematisch errechnet werden kann. Dann können auch Formulierungen wie "zum nächstmöglichen" Termin genutzt werden. Zu beachten ist hierbei, dass für den Arbeitnehmer klar zu erkennen sein muss, wann sein Arbeitsverhältnis endet. Im Regelfall sind die Kündigungsfristen auch im Arbeitsvertrag enthalten.

In der Regel sind die Kündigungsfristen in § 622 BGB verankert, wobei diese in drei Absätzen gegliedert sind. In Absatz 1 des § 622 BGB kann ein Arbeitnehmer oder Arbeiter innerhalb von vier Wochen zum 15. oder zum Ende des jeweiligen Monats gekündigt werden.
In Absatz 2 des § 622 BGB werden die Kündigungsfristen nach der Betriebszugehörigkeit berechnet. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer oder Arbeiter wie folgt gekündigt werden darf:

Tabelle: Kündigungsfristen gemäß § 622 BGB

Betriebszugehörigkeit Kündigungsfrist Wann
2 Jahre 1 Monat zum Ende des Kalendermonats
5 Jahre 2 Monate zum Ende des Kalendermonats
8 Jahre 3 Monate zum Ende des Kalendermonats
10 Jahre 4 Monate zum Ende des Kalendermonats
12 Jahre 5 Monate zum Ende des Kalendermonats
15 Jahre 6 Monate zum Ende des Kalendermonats
20 Jahre 7 Monate zum Ende des Kalendermonats

Allerdings werden bei der Dauer der Beschäftigung jene Zeiten nicht berücksichtigt, die vor der Vollendung des 25. Lebensjahres beim Arbeitnehmer oder Arbeiter liegen.
Desweiteren regelt § 622 BGB Kündigungsfristen, die nicht unbedingt einer Festanstellung als Arbeitnehmer oder Arbeiter zugrunde liegen. Hierbei sind vorrangig Probezeiten, Tarifangestellte, Teilzeitbeschäftigte und Aushilfen genannt.

Tabelle: Weitere Kündigungsfristen gemäß § 622 BGB

Betriebszugehörigkeit Kündigungsfrist Wann
zur Probe bis zu 6 Monate 2 Wochen -
Regelung durch Tarifvertrag gemäß Tarifvertrag gemäß Tarifvertrag
Aushilfe weniger als 3 Monaten einzelvertraglich geregelt einzelvertraglich geregelt
in einem Unternehmen mit weniger als 20 Beschäftigten mindestens 4 Wochen vertraglich geregelt
Teilzeitbeschäftigt max. 20 Wochenstunden Berücksichtigung zu 0,5 zum Ende des Kalendermonats
Teilzeitbeschäftigt max. 30 Wochenstunden Berücksichtigung zu 0,75 zum Ende des Kalendermonats

Quelle: anwalt.de

Siehe auch:

Arbeitsrecht - Kündigung

TVöD: Tarifvertrag 2018/ 2019, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener