Arbeiten zu Zeiten von Corona: Im öffentlichen Dienst sind in Deutschland aktuell 4,9 Millionen Mitarbeiter und 1,7 Millionen Beamte und Richter beschäftigt. Hinzu kommen 1,7 Millionen Versorgungsempfänger. Die Berufsfelder sind vielfältig, weshalb SARS-CoV-2 den öffentlichen Dienst besonders hart trifft. Das Arbeitsleben wurde vielerorts komplett auf den Kopf gestellt. 500.000 Betriebe mussten Kurzarbeit anmelden oder sogar schließen. Viele Millionen Beschäftigte sind jedoch tagtäglich auch während der Pandemie im Gesundheitsbereich, bei der Polizei, im Einzelhandel, bei der Energieversorgung, der Müllabfuhr, an Flughäfen und in der Logistik im Einsatz. Einen Überblick aller Neuigkeiten zum Coronavirus im öffentlichen Dienst haben wir für Sie nachfolgend zusammengestellt.

Überblick zur aktuellen Situation in Deutschland

Rückgang des BIP im 2. Quartal
Anstieg der Arbeitslosenzahl Personen in Kurzarbeit
- 10,1 % + 56.701 5,6 Millionen

Quelle: Statistisches Bundesamt


Corona-News für Beamte, Richter, Tarifbeschäftigte und Versorgungsempfänger

20.08.2020

Aufruf an Kitas: Teilnahme an der Corona-Kita-Studie

Die vom Bundesfamilienministerium und das Bundesgesundheitsministerium finanzierte Corona-Kita-Studie soll die Rolle der Kitas bei der Verbreitung des SARS-CoV-2 erforschen. Geleitet wird die Studie vom Deutschen Jugendinstitut (DJI) und dem Robert Koch-Institut (RKI). Die Studie beschäftigt sich mit den Kernfragen, welche Infektionsrisiken es in einer Kindertagesstätte gibt, wie es der Einrichtung gelingt, einen Regelbetrieb zu gewährleisten, einen Übergang zum Regelbetrieb zu schaffen und mit welchen Herausforderungen Kitas konfrontiert sind. Befragt werden insbesondere Kita-Leitungen und Erzieher. Die Anmeldung erfolgt im Rahmen des Kita-Registers. Jeden Monat wird eine Auswertung zur Verfügung gestellt.

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Informationen zur Corona-Kita-Studie vom Bundesministerium für Gesundheit

Anmeldung zur Corona-Kita-Studie


19.08.2020

Zulage für Beamte und Tarifangestellte in Berlin fragwürdig

Ab November sollten eigentlich Berliner Beamte eine Zulage in Höhe von 150 Euro pro Monat erhalten, jedoch verwies der Beamtenbund auf Medienberichte, wonach die Zulage seitens der TdL (Tarifgemeinschaft deutscher Länder) abgewiesen werden würde. Gemäß dem Landeschef Frank Becker hätte Berlin im Alleingang versucht, die Zulage durchzuringen, wäre aber gescheitert. Die Gewerkschaft der Polizei erwartet mehr Wertschätzung für den öffentlichen Dienst und hofft, dass sich die Beamtenzulage nicht in Luft auflösen würde. Berlin beschloss 2019 für seine rund 125.000 Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst eine "Ballungsraumzulage" in Höhe von 150 Euro pro Monat beginnend ab 01. November 2020. Diese Hauptstadtzulage sollten jedoch nicht alle Beschäftigten erhalten, sondern lediglich diejenigen, die weniger als 5.000 Euro monatlich verdienen. Berlin hatte dafür 250 Millionen Euro vorgesehen, alternativ aber auch eine Jahreskarte der Berliner Verkehrsbetriebe. Laut "Der Tagesspiegel" vom Freitag soll jedoch der überwiegende Teil der Bundesländer eine solche Zulage ablehnen. Die Tarifverhandlungen werden für den öffentlichen Dienst gemeinsam in der TdL geführt.

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14.08.2020

Wird der Corona-Bonus für den öffentlichen Dienst eingeführt?

Das Coronavirus und der öffentliche Dienst - bisher ein Trauerspiel. Allerdings hat nun Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für Krankenhaus beschäftigte einen Corona-Bonus in Aussicht gestellt.  Ver.di begrüßt eine Bonuszahlung, appelliert jedoch auch daran, dass nicht nur Krankenschwestern und Krankenpfleger einen Anspruch auf einen Corona-Bonus haben, sondern auch Reinigungskräfte, die unermüdlich die Räumlichkeiten säubern. Der Bonus für die Beschäftigten der Krankenhäuser soll als Einmalzahlung geleistet werden. Er gilt als ein Dankeschön an alle Krankenhaus beschäftigten, die sich für den Ansturm an COVID-19-Patienten gewappnet haben.

Für Altenheime ist eine Corona-Prämie bereits gesetzlich geregelt. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) hatten diese beschlossen. In den Krankenhäusern wird eine Corona-Prämie bisher jedoch nur vereinzelt gezahlt. Auch wurde bisher eine Behindertenhilfe nicht berücksichtigt.

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Corona-Bonus für alle Pflegekräfte?


Übersendung des Krankenhauszukunftsgesetzes

Das Bundesgesundheitsministerium hat den Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetzes zwecks Stellungnahme an den dbb übersandt. Das Krankenhauszukunftsgesetz zielt auf die Unterstützung finanzieller Investitionen für den Ausbau der digitalen Infrastruktur ab. In Corona-Zeiten ist eine Digitalisierung unumgänglich geworden. Laut dem dbb haben die zuständigen Länder einen Ausbau der digitalen Infrastruktur versäumt, weshalb viele Krankenhäuser technische Investitionen anderweitig quersubventionieren mussten. Dies ging vielerorts zulasten auf das Krankenhauspersonal und den Patienten. Der geplante Krankenhaus-Zukunftsfonds soll für wichtige Investitionen, Notfallkapazitäten sowie für den Ausbau der digitalen Infrastruktur eingesetzt werden. Der Bund will dazu drei Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Länder und Krankenhäuser müssen 30 Prozent der anfallenden Kosten selbst aufbringen.

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13.08.2020

Forderungen für die TVöD-Tarifrunde zusammen mit GeNi ausgelotet

Zusammen mit GeNi, der Gewerkschaft für das Gesundheitswesen lotete der dbb die Forderungen für die Tarifrunde zum TVöD aus. Die Forderungen sollen am 25. August 2020 unter Beteiligung der GeNi und den dbb-Gremien endgültig beschlossen werden. Unter anderem wurde auch festgelegt, wie man den Forderungen angesichts zu Corona-Zeiten Nachdruck verleihen könnte. Sicherlich wird es keine Großdemonstrationen geben können, jedoch können andere Mittel durchaus den Erfolg bringen.

Die Tarifrunde zum TVöD auf einen Blick

Alle Infos zur Tarifrunde TVöD 2020

TVöD und Corona: Sonderseite für Tarifbeschäftigte


07.08.2020

Langzeitarbeitskonten für Polizisten in NRW eingeführt

Für Polizeibeamte in NRW werden Langzeitarbeitskonten eingeführt. Damit soll eine bessere Work-Life-Balance geschaffen werden. Gerade zur Corona-Pandemie sind Polizisten unermüdlich im Einsatz. Die Arbeitszeit kann bis zu einem Jahr angespart werden, um dann diese für eine kürzere Arbeitszeit pro Woche oder aber für bis zu einem halben Jahr Freistellung einzusetzen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) erklärte, dass dieses Konzept nötig sei, um den Polizeibeamten eine bessere Work-Life-Balance zu bieten. Bereits bestehende Gleitzeit- oder Langzeitarbeitskonten werden durch das neue Arbeitskonto ergänzt. Ab dem 60. Lebensjahr kann ein Einsatz des Langzeitarbeitskontos nur erfolgen, wenn mindestens zu 50 Prozent gearbeitet wird. Ausgenommen von dieser neuen Regelung sind Kommissaranwärter.

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Pressemitteilung vom 07.08.2020 der Polizei NRW


23.06.2020

Mehr Personal bei der Polizei und in Kitas: Auch zu Corona-Zeiten?

Wie das Bundesamt für Statistik am 23. Juni 2020 mitteilte, gab es bis Mitte 2019 einen kräftigen Beschäftigtenzuwachs bei der Polizei und in kommunalen Kindertageseinrichtungen. Dieser Zuwachs führte zu einem Anstieg der Beschäftigtenzahlen im öffentlichen Dienst. So waren zum 30. Juni 2019 4,9 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst tätig. Dies entspricht einer Steigerung von 1,7 %, etwa 83.400 Personen, gegenüber zum Vorjahr. Innerhalb eines Jahres stieg die Anzahl an Polizisten um 6.800 (+ 2,1 %) an, was auf die gestiegene Anzahl an Beamtenanwärtern zurückzuführen ist. Bei den Kitas ist ebenso ein positiver Trend zu verzeichnen. Hier stieg der Personalzuwachs um 5,4 %, sprich um 11.900 Beschäftigte, im Vergleich zum Vorjahr. In den letzten zehn Jahren konnten somit 223.000 (+ 62 %) neue Erzieher und Erzieherinnen im öffentlichen Dienst verzeichnet werden. Wie sich der Personalzuwachs im öffentlichen Dienst in der Corona-Krise auswirkt, bleibt abzuwarten.

Aktuelle Arbeitsmarktsituation in Deutschland

Arbeitslosenquote Anstieg der Zahl der Arbeitslosen Rückgang der offenen Arbeitsstellen
6,3 % + 56.701 - 28,3 %

Die Tabelle gibt die Arbeitsmarktsituation für den Monat Juli 2020 wieder.

Quelle: Statistisches Bundesamt

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TVöD: Tarifvertrag 2020, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener