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Laut Medienmeldungen sollen Politiker der SPD und CDU sich auf eine „Gesundheitssteuer auf fetthaltige Nahrungsmittel“ geeinigt haben. Diese Steuer soll auf bestimmte süße Lebensmittel und Nahrungsmittel mit mehr als umgerechnet 275 Kalorien je 100 Gramm gelten. Der Aufschlag soll sich dabei auf den halben Mehrwertsteuersatz für Nahrungsmittel begründen.

Grund für die Überlegung der Gesundheitssteuer ist die Tatsache, dass in Deutschland die Krankenkosten für übergewichtige Personen stets ansteigen. Übergewichtige Personen leiden häufig an Herz-Kreislauferkrankungen, bestimmten Diabetesformen, Bluthochdruck und Krebs. Um diese einzudämmen sollen nun besonders fettreiche und sehr süße Lebensmittel mit einer Steuer belegt werden. Diese können unter anderem nach Ansicht der Politiker Chips, Fastfood und extrem kalorienreiche Süßwaren sein.

Mit der Einführung der Gesundheitssteuer versprechen sich die SPD und CDU eine gesündere Lebensweise der Bürger sowie eine Senkung der Gesundheitskosten. Als Vorbild bzw. als Anschub für die Überlegung der Einführung der Steuer galt Mexiko, welches kürzlich eine derartige Steuer in Höhe von acht Prozent auf sehr kalorienreiche Nahrungsmittel wie Fastfood eingeführt hatte.
Die SPD verwies jedoch darauf, dass es ihr nicht darum gehe, dass der Staat daraus Mehreinnahmen erzielen will, sondern letztlich allein um die Tatsache, dass die Volksgesundheit steigen müsse.

Gemäß Experten steigen die Kosten für Krankheiten, die durch Übergewicht verursacht worden sind, um 17 Milliarden Euro pro Jahr. Dies soll und muss sich nun ändern, denn dies sei ein Anzeichen dafür, dass die Gesundheit der Bürger jährlich sinkt.
Gemäß dem Ernährungsbericht der Bundesregierung liegt die derzeitige Quote bei übergewichtigen Frauen bei 52,9 Prozent. Bei den Männern leiden 67,1 Prozent an Übergewicht. Bei den Kindern sind es derzeit etwa 15 Prozent.

Quelle: focus.de

TVöD: Tarifvertrag 2018/ 2019, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener