Das Leistungsentgelt nach § 18 IV TVöD/VKA

Leistenentgelt: Leistungsprämie, Erfolgsprämie, Leistungszulage

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Für das Leistungsentgelt stehen nach § 18 IV TVöD VKA drei Formen zur Verfügung:


Leistungsprämie

Erfolgsprämie

Leistungszulage

Jahressonderzahlung







Leistungsentgelt

Das Leistungsentgelt wird in drei Formen unterteilt, diese werden in § 18 IV TVöD VKA geregelt. Das Leistungsentgelt unterteilt sich wie folgt: die Leistungsprämie, die Erfolgsprämie und die Leistungszulage. Dabei ist das miteinander Verbinden verschiedener Formen des Leistungsentgeltes laut § 18 IV 1 TVöD VKA zulässig. Es stehen nur diese drei Formen der Aufzählung zur Verfügung, weitere Formen sind nicht zulässig, bzw. stehen nicht zur Verfügung.


Die Leistungsprämie

Die Leistungsprämie wird nur einmalig gezahlt, in der Regel erfolgt sie aufgrund einer Zielvereinbarung. Abweichend kann die Leistungsprämie auch in zeitlichen Abfolgen bezahlt werden, geregelt in § 18 IV 2 TVöD VKA. Kurz erklärt: die Leistungsprämie kann monatlich, halbjährlich oder jährlich gezahlt werden. Vorausgehen muss der Zahlung eine Leistungsfeststellung. Diese Leistungsaufstellung wird aufgrund einer Zielvereinbarung festgelegt. Es kann aber auch im Vorfeld eine systematische Leistungsbewertung erfolgt sein und die Leistungszulage aufgrund dieser Bewertung gezahlt werden. Am häufigsten erfolgt in der Praxis jedoch eine Zahlung, wenn beide Möglichkeiten kombiniert werden. Zu Beginn der leistungsorientierten Bezahlung hat sich dieses Prinzip durchgesetzt, da es sehr einfach und universell einsetzbar ist.



Die Erfolgsprämie

Wie der Name schon aussagt, liegt der Auszahlung der Erfolgsprämie ein bestimmter Erfolg zugrunde, die Erfolgsprämie wird nur dann gezahlt, wenn ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg erzielt werden konnte. Die Erfolgsprämie spielt in den Leistungsprämien eine Sonderrolle, denn sie kann neben dem vereinbarten Startvolumen von einem 1% gezahlt werden, geregelt in § 18 IV 3 TVöD VKA. Auch die Erfolgsprämie kann kombiniert werden, dazu stehen die Möglichkeiten einer Kombination mit der Leistungsprämie oder die Kombination mit der Leistungszulage zur Verfügung. Eine Auszahlungspflicht wie in § 18 IV 1 TVöD VKA geregelt, besteht aber nicht. Die erforderliche Finanzierung der Erfolgsprämie ist abhängig vom wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens oder der Verwaltung. Abschließende Besitzstände oder ein Entgeltverzicht gelten nicht zur Auszahlung der Erfolgsprämie. Laut der Protokollerklärung § 18 IV 4 TVöD VKA wird der wirtschaftliche Erfolg dabei auf der Gesamtebene der Verwaltung oder des Betriebes festgestellt. Die Erfolgsprämie muss also aus einem gesonderten Entgeltvolumen finanziert werden, das Entgeltvolumen laut § 18 IV  TVöD VKA dient diesem Zweck nicht. Sinnvoll einsetzen lässt sich die Erfolgsprämie nur dort, wo der tatsächliche Erfolg auch wirtschaftlich messbar ist. Dafür kommen in der Regel private Unternehmen in Frage, die eine private Rechtsform führen, wie zum Beispiel ein Krankenhaus als GmbH. Für die Zukunft wird die Erfolgsprämie wohl in nächster Zeit keine allzu große Rolle spielen.



Die Leistungszulage

Die Leistungszulage unterscheidet sich in einigen Punkten von der Leistungsprämie und der Erfolgsprämie. Sie wird monatlich ausgezahlt, ist aber widerruflich und zeitlich befristet.
Geregelt in § 18 IV 4 TVöD VKA. Allerdings kann die Leistungszulage auch abweichend geregelt werden, in dem sie einmal im Jahr gezahlt wird, damit gleicht sie im Wesentlichen der Leistungsprämie. Die Grundlage der Leistungszulage wird entweder nach einer Zielvereinbarung gezahlt oder aufgrund einer systematischen Leistungsbewertung, geregelt in § 18 IV  TVöD VKA. Ein inhaltlicher Unterschied zwischen der Leistungszulage und der Leistungsprämie kann nicht eindeutig definiert werden, diese Formen der Entgeltzahlung unterscheiden sich in erster Linie nur im Begriff. In erster Linie ist die Leistungszulage auf einen bestimmten Zeitraum befristet und widerruflich. Für den Arbeitgeber hat dies aber nicht zur Folge, dass er das Leistungsentgelt in Form der Leistungszulage nur über einen bestimmten Zeitraum zahlen kann, mit der Konsequenz, dass der Arbeitnehmer in dieser Folge für die nächsten Jahre kein Leistungsentgelt mehr erhält. Die Begriffsbestimmung ist verwirrend und muss genauer erklärt werden, denn das Leistungsentgelt kann seitens des Arbeitnehmers nicht unter dem Vorbehalt des Widerrufs gezahlt werden. An sich ist das Leistungsentgelt tariflich vereinbart, damit schließt sich aus, dass der Arbeitgeber das Leistungsentgelt rein nach seinem Ermessen durch seinen Widerruf kürzen oder streichen kann.

Informationen zu den Entgelttabellen finden Sie unter: http://www.oeffentlichen-dienst.de/entgelttabelle.html




Jahressonderzahlung TV-L

Im TV-L / TVöD gibt es eine Jahressonderzahlung, die nach einer Übergangszeit wieder mit den Gehaltserhöhungen mitwächst. Die Jahressonderzahlung wird mit dem Tabellenentgelt des Monats November ausgezahlt. Sie löst nun auch das bisherige Urlaubs- und Weihnachtsgeld ab.

Jahressonderzahlung ab 2007
 EntgeltgruppeWest
 Ost
 E 1 bis E 8
90%67,5%
E 9 bis E 12
80%60%
 E 13 bis E 1560%
45%

Die Jahressonderzahlung vermindert sich für jeden Monat des Jahres, den man nicht beschäftigt ist, um ein Zwölftel.

Alle Angaben ohne Gewähr
TVöD: Tarifvertrag 2012/2013/2014 - Öffentlicher Dienst | Forum - Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener