TVöD - Bund und Kommunen

Tvöd für den öffentlichen Dienst - Tarifvertrag

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Für wenn gilt der TVöD?
Welche Bedingungen bleiben erhalten?
Ändert sich was bei der Bezahlung?
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TVöD- diese Abkürzung steht für „Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst“. Mittels dieses Tarifvertrages sollen die Unterschiede zwischen Arbeitern und Angestellten im öffentlichen Dienst aufgehoben werden. Da sehr viele Einzeltarifverträge für Verwirrungen und Komplikationen sorgten, sollen auch diese in den TVöD aufgenommen werden.

Zulagen, Sonderregelungen und vieles mehr, werden dann über den TVöD geregelt.
Andere Tarifverträge, wie zum Beispiel die Altersvorsorgetarife und der Tarifvertrag zur Altersteilzeit werden weiterhin neben dem TVöD bestehen bleiben. Eigentlich sollte die Entgeltordnung 2007 ebenfalls Bestandteil des TVöD werden, muss jedoch jetzt neu verhandelt werden, da die Arbeitgeber die Aufnahme der Verhandlungen blockiert haben.
Da das fehlende neue Eingruppierungsrecht bei neu eingestellten und übergeleiteten Beschäftigten teilweise zu hohen Einkommenseinbußen geführt hätte, ist es Ziel der GEW für die Zwischenzeit bis zum Inkrafttreten des neuen Eingruppierungsrechts, die Aufstiegsmöglichkeiten für alle Beschäftigten wieder zu reaktivieren.



Für wen gilt der TVöD?

Sinn des neuen TVöD ist es, für alle Arbeiter und Angestellten gleichermaßen zu gelten und damit eine neue Einheit zu schaffen. Neu sind auch die einheitlichen Tabellenentgelte für Kommunen und Bund. Bis jetzt galt eine wesentliche Spaltung im Tarifrecht für Angestellte und Arbeiter im öffentlichen Dienst. Von dieser Spaltung waren auch der Bereich des Bundes und einige kommunale Arbeitgeber betroffen. Diese besteht nun nicht mehr. Eine der Erwartungen der Tarifparteien war auch, die Bindungswirkung des Flächentarifrechts zu erhalten und der Tarifflucht der kommunalen Arbeitgeber entgegen zu wirken.



Welche Bedingungen bleiben erhalten?

Es hat sich nicht alles geändert, geblieben sind zum Beispiel die Regelungen zum Arbeitsvertrag, zu den Arbeitsbedingungen die allgemeinen Regelungen zur Eingruppierung. Ebenfalls übernommen wurden die Krankenbezüge. Allerdings wurde deren Bezugsdauer in Abhängigkeit von der Beschäftigungszeit von 26 Wochen auf bis zu 39 Wochen erhöht.
Gleiche Regelungen gelten in etwa im Wesentlichen für den Urlaub, den Sonderurlaub, die Freistellung von der Arbeit und die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Leider ist es dabei aber nicht gelungen, den Kündigungsschutz in das Tarifgebiet Ost zu übertragen.


Ändert sich etwas bei der Bezahlung?

Ja, bei der Bezahlung ändert sich auch etwas. Die Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege gibt es im TVöD nicht mehr. Ebenfalls entfallen sind die Ortszuschläge. Bis dato orientierte sich der Aufstieg in eine neue Gehaltsstufe nach dem Dienstalter und erfolgte alle zwei Jahre. Es galt das Senioritätsprinzip. Dieses entfällt im TVöD ebenfalls. Ersetzt wurde diese Regelung durch eine neue, an der Stelle der Gehaltsstufen von 9 bis 14 sind jetzt sechs getreten. Der Aufstieg erfolgt nun nach dem Grundsatz der tatsächlichen Beschäftigungsdauer und die höchste Stufe wird dabei nach 15 Jahren erreicht.


TVöD: Tarifvertrag 2012/2013/2014 - Öffentlicher Dienst | Forum - Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener