Die Proteste gegen die vom Gesundheitsminister Philipp Rösler geplanten Kürzungen in der Krankenhauspflege, welche mit der Einführung des GKV-Finanzierungsgesetzes im Jahr 2011 Realität werden sollen, werden immer lauter. Das Finanzierungsgesetz soll die gesetzliche Krankenversicherung nachhaltig stärken. Hier das Video

Erst vor kurzem gingen in Bremen hunderte Krankenschwestern und Pfleger auf die Straße, um ihr Missfallen gegenüber den geplanten Kürzungen Nachdruck zu verleihen. Schon jetzt ist die Pflegebranche aufgrund des Wegfalls der Pflegepersonalregelung Mitte der 90er Jahre akut unterbesetzt.
Die Pflegepersonalregelung regelte unter anderem den Besetzungsbedarf in Krankenhäusern sowie die Mitarbeiterzahl.
Diese wurde jedoch in den 90er Jahren abgeschafft. Folge dessen wurde jede siebte Arbeitsstelle eingespart, trotz einem Patientenanstieg von 12 Prozent.

Röslers neues Gesetz zur Einsparung in der Pflegebranche führt unweigerlich zum Wegfall von 2,5 Milliarden Euro und somit automatisch auch zum Wegfall von 50.000 Arbeitsstellen.
Der Bremer Senat forderte aufgrund des somit drohenden medizinischen Defizites in der Pflegequalität den Bundesrat auf, die gestrichene Pflegepersonalregelung wieder einzuführen.

 

Widerstand gegen drohende Kürzungen in der Krankenhauspflege

 

 

TVöD: Tarifvertrag 2018/ 2019, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener