Am 26. November 2010 beschloss der Bundestag den Bundeshaushalt für 2011. Rund 305,8 Milliarden Euro sind als Ausgaben im kommenden Jahr prognostiziert. Die Einnahmen hingegen bewegen sich im Bereich von rund 257,5 Milliarden Euro beim Bund. Hier das Video

Trotz dessen bleibt eine neue Staatsverschuldung von etwa 48,4 Milliarden Euro statt bisher um 9,1 Milliarden Euro mehr angenommen, offen, die getilgt werden muss. Demnach sind weitere Sanierungen der öffentlichen Haushalte nötig, um die insgesamt hohe Verschuldung einzudämmen bzw. zu verringern.

Um unter anderem mehr wirtschaftlichen Wachstum in Deutschland sowie eine vollkommende Überwindung der Finanzkrise zu erreichen, versucht die Regierung die Maßnahmen zur Krisenbewältigung allmählich abzulegen und schließlich auf eine Konsolidierung mit besserer Nachhaltigkeit hinzuarbeiten. Dies soll unter anderem auch zum Schuldenabbau führen.

Videoclip Bundeshaushaltes 2011

 

Für den neuen Haushalt 2011 wurde das Haushaltsbegleitgesetz seitens des Bundestages verabschiedet, was eine Integration einiger Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung inne hatte.
Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble äußerte sich zu dem Sachverhalt wie folgt: „Die Zahlen am Arbeitsmarkt zeigen, dass das eine Politik ist, die den Menschen in diesem Land dient und die mehr soziale Sicherheit in diesem Lande schafft. Deswegen gehen wir diesen Weg auch weiter.“

Finanzplan der Bundesregierung 2011

Quelle: www.bundesfinanzministerium.de

TVöD: Tarifvertrag 2018/ 2019, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener