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Die Bezüge von Beamten, Soldaten, Richter sowie der Versorgungsempfänger des Bundes sollen an dem ausgehandelten Tarif vom Tarifergebnis des 27. Februar 2010 angeglichen werden, so lautet ein Gesetzesentwurf des Bundesinnenminister, welcher eine Anpassung der Bezüge, das heißt der Besoldung und der Versorgung, für 2010 und 2011 vorsieht.

Geplant sind Verbesserungen auf dem Gebiet der Bezüge, die nach § 14 des Bundesbesoldungsgesetz und § 70 des Beamtenversorgungsgesetz angehoben werden.
Eine Stellung dazu wird der dbb voraussichtlich Ende der 16. Kalenderwoche bei einem Gespräch nach § 118 Bundesbeamtengesetz detailliert abgeben.

Somit werden ab dem ersten Januar 2010 die Grundgehaltssätze durch lineare Anpassung um 1,2 Prozent angehoben, ab dem ersten Januar 2011 um weitere 0,6 Prozent sowie ab dem ersten August 2011 nochmals um 0,3 Prozent. Zudem ist ein Zusatzgeld einer einmaligen Zahlung von 240,00 Euro für alle Empfänger von Dienstbezügen im Jahre 2011 geplant. Anwärter des Bundes erhalten Bezüge, die entsprechend den Erhöhungen der Gehälter von Empfängern von Dienstbezügen angepasst sind sowie eine einmalige Zahlung von 50,00 Euro.

TVöD: Tarifvertrag 2018/ 2019, Entgelttabellen, Rechner | Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener