TVöD Kündigungsfristen - Kündigungen im Öffentlichen Dienst

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TVöD - Kündigung - Kündigungsfristen

Kündigung als Ordentliche Kündigung
Kündigung als Außerordentliche Kündigung
Kündigung bei Krankheitsfall
Kündigung als Änderungskündigung
Kündigungsschutz

 

Eine Kündigung ist nach § 57 S.1 BAT/-O eine von eines der beiden Beteiligten (Arbeitnehmer oder Arbeitgeber) ausgehende Erklärung in schriftlicher Form, die das Arbeitsverhältnis unwiderrufbar beendet.
Nach TVöD / TV-L ist eine Kündigung ebenfalls wie nach § 57 S.1 BAT/-O eine von eines Beteiligten ausgehenden Erklärung, die laut § 623 BGB schriftlich dem jeweiligen anderen Beteiligten vorgelegt werden muss.

Die Kündigungsfristen gelten sowohl für den Arbeitgeber als auch den Beschäftigten. Kommt der Beschäftigte während der auch von ihm einzuhaltenden Kündigungsfrist seiner Arbeitverpflichtung nicht mehr nach, kann er sich schadensersatzpflichtig machen.

 

Kündigung als Ordentliche Kündigung

Eine ordentliche Kündigung eines unbefristeten Arbeitsvertrages ist stets mit einer einzuhaltenden Kündigungsfrist, (außer bestimmte Abweichungen, die in § 53 Abs. 1 bis 3 BAT/-O, § 34 Abs. 1 TVöD bzw. § 34 Abs. 1 TV-L verankert sind), verbunden, die gewöhnlich vom Arbeitgeber begründet werden muss (§ 57 S.2 BAT/-O). Anders verhält es sich bei Arbeitgeber im Öffentlichen Dienst. Laut TvöD/TV-L sind diese nicht mehr verpflichtet einen Kündigungsgrund anzugeben, jedoch müssen sie bestimmte Richtlinien des Kündigungschutzgesetzes (KschG) einhalten.

Arbeitnehmer sind generell von einer Angabe des Kündigungsgrundes befreit. Bestimmte Abweichungen in der Kündigungsfrist ergeben sich aus der Zeit der Beschäftigung, die bis zum Eintreffen der Kündigung aufrechterhalten wurde. Somit muss beispielsweise eine Kündigungsfrist von zwei Wochen bei einer Beschäftigung von sechs Monaten bei einem Arbeitnehmer unter 18 Jahre eingehalten werden, wobei Beschäftigte, die mindestens 12 Jahre als Arbeitnehmer in einem Unternehmen angestellt waren eine Kündigungsfrist von sechs Monaten einhalten müssen. Insgesamt werden Kündigungsfristen nach der Beschäftigungsdauer gestaffelt. Somit ergeben sich folgende Werte:

 

Beschäftigungszeit  Kündigungsfrist
bis in Jahr  4 Wochen zum Monatsende
ab 1 Jahr bis 5 Jahre 6 Wochen
 ab 5 Jahre bis 8 Jahre 3 Monate
ab 8 Jahre bis 10 Jahre 4 Monate
ab 10 Jahre bis 12 Jahre 5 Monate
ab 12 Jahre

6 Monate

zum Schluss eines Kalendervierteljahres.

*Alle Angaben ohne Gewähr


Siehe auch:

§ 622 BGB Kündigungsfristen

 

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TVöD: Tarifvertrag 2012/2013/2014 - Öffentlicher Dienst | Forum - Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener