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Dienstunfähigkeit - private Vorsorge für Beamte
Ist eine Berufsunfähigkeitsversicherung sinnvoll?
Berufsunfähigkeitsversicherung Klauseln
Wiedereingliederungshilfe durch die BU-Versicherung
Berufsunfähigkeitsversicherung im Vergleich
Berufsunfähigkeitsversicherung im Test Vergleich
Berufsunfähigkeitsversicherung Voranfrage

 

Wer überlegt, eine Berufsunfähigkeitsversicherung abzuschließen, muss sich über deren Varianten gut informieren. Denn für Beamte gilt, dass sie im Fall einer Dienstunfähigkeit nicht unbedingt auch als berufsunfähig angesehen werden und damit vorerst auch keinen Leistungsanspruch haben.

Die Versicherung zahlt nur dann, wenn der Vertrag eine Dienstunfähigkeitsklausel enthält. Sie garantiert den kompletten Versicherungsschutz. Darin sind die Versetzung des Beamten bzw. seine Entlassung in den Ruhestand in der folgenden Formulierung festgeschrieben: „Bei Beamten des Öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung oder Entlassung in den Ruhestand als Berufsunfähigkeit im Sinne der Bedingungen.“ Das bedeutet, dass die Versicherung in Übereinstimmung mit dem Arbeitgeber tätig wird. Der Versicherte muss dabei keine weiteren ärztlichen Nachweise erbringen.

Dienstunfähigkeitsklausel garantiert Berufsunfähigkeitsrente

Wenn also die Dienstunfähigkeitsklausel berücksichtigt wurde, hat der Beamte klar festgelegten Anspruch auf Zahlungen einer Berufsunfähigkeitsrente, wenn er in den Ruhestand versetzt wurde, weil er dienstunfähig geworden ist. Daher empfiehlt es sich für Beamte, eine Berufsunfähigkeitsversicherung nur bei einer Versicherung abzuschließen, die eine korrekte Dienstunfähigkeitsklausel anbietet.

Wenn sich ein Beamter nicht privat versichert hat und dienstunfähig wird, hat er Anspruch auf eine Dienstunfähigkeitsrente. Diese kann mit einer Erwerbsminderungsrente für Arbeitnehmer oder einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit verglichen werden. Um eine Dienstunfähigkeitsrente zu bekommen, muss der Beamte aber schon mindestens fünf Jahre tätig gewesen sein.

Bundesbeamtengesetz definiert Dienstunfähigkeit

Wann ein Beamter als dienstunfähig gilt, seinen beruflichen Pflichten nicht mehr nachkommen und deshalb aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand versetzt werden kann, ist im § 44 des Bundesbeamtengesetzes definiert.

Dienstunfähigkeit wird dann festgestellt, wenn deutlich ist, dass der Beamte seinen Dienstpflichten dauerhaft nicht mehr nachkommen kann. Das trifft aber auch zu, wenn er in einem Zeitraum von sechs Monaten mehr als drei Monate aufgrund einer Krankheit nicht tätig sein konnte und in den kommenden sechs Monaten keine Besserung abzusehen ist.

TVöD: Tarifvertrag 2016/2017 | Forum - Oeffentlicher Dienst | Autor: Frank Wegener